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KOM-LE ersetzt KV-Connect: eArztbrief-Förderung läuft aus

Der seit 2017 geförderte eArztbrief-Austausch via KV-Connect oder SafeMail läuft zum 30. Juni 2020 aus. Künftig soll KOM-LE als Kommunikationsdienst innerhalb der Telematikinfrastruktur (TI) genutzt werden. KOM-LE steht für „Sichere Kommunikation zwischen Leistungserbringern“ und ermöglicht den sektorübergreifenden Austausch medizinischer Dokumente und Nachrichten.

eArztbrief-Austausch

Förderung seit 2017

Zum Hintergrund: Schon seit etlichen Jahren, lange vor dem Start der TI, übermitteln Leistungserbringer Arzt- und Entlassbriefe per Datenleitung. Seit 2017 wird der Austausch elektronischer Arztbriefe gemäß E-Health-Gesetz gefördert. Pro versendetem eArztbrief gibt es eine Pauschale von 55 Cent - aufgeteilt auf den Versender (28 Cent; GOP 86900 des EBM) und den Empfänger (27 Cent; GOP 86901). Voraussetzung hierfür ist, dass die folgenden Sicherheitsanforderungen erfüllt sind:

  • Der Versand und Empfang muss über ein virtuelles privates Netzwerk (VPN) erfolgen, etwa das Sichere Netz der Kassenärztlichen Vereinigungen (SNK). Der Zugang hierzu erfolgt bislang über KV-SafeNet.
  • Das Praxisverwaltungssystem muss durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für den eArztbrief zertifiziert sein.
  • Der Kommunikationsdienst zur Übermittlung der Briefe muss eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Nachricht sowie die eindeutige Identifizierung von Absender und Empfänger gewährleisten. Diese Voraussetzungen erfüllen beispielsweise KV-Connect oder (in Schleswig-Holstein) SafeMail.
  • Der eArztbrief muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) versehen sein, d. h. mit dem elektronischem Heilberufsausweis (eHBA) digital unterzeichnet werden.

 

Diese Regelung, die eigentlich bis Juni 2019 befristet war, endet nun endgültig am 30. Juni 2020. Gemäß dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG), das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist, kann der eArztbrief künftig nur noch abgerechnet werden, wenn der TI-Kommunikationsdienst KOM-LE eingesetzt wird.

Gleichzeitig sollen Leistungserbringer dann eine deutlich geringere Erstattung für die Fax-Übermittlung erhalten. "Dadurch wird es zukünftig attraktiver, den Arztbrief elektronisch zu übermitteln", heißt es auf der Homepage des BMG. Bislang ist es paradoxerweise so, dass es für den Versender eines Fax (55 Cent; GOP 40120 des EBM) mehr Geld als für den Versender eines eArztbriefs (28 Cent) gibt.

KOM-LE: Sektorenübergreifender Datenaustausch

KOM-LE wurde als "sicheres Übermittlungsverfahren" (SÜV) gemäß §291 SGB V entwickelt. Wie bei KV-Connect soll die Datenübertragung mit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erfolgen. Ebenso ist die Nutzung des eHBA vorgesehen, damit sich Kommmunikationspartner authentifizieren und Dokumente qualifiziert signieren können.

Als erster bundesweit einheitlicher Standard soll KOM-LE es ermöglichen, über Einrichtungs-, System- und Sektorengrenzen hinweg sicher zu kommunizieren und Arztbriefe, Befunde, Abrechnungen oder Röntgenbilder auszutauschen. "Mit KOM-LE können alle TI-Teilnehmer miteinander kommunizieren", heißt es auf der gematik-Homepage. "Hierzu zählen beispielsweise Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Apotheker in medizinischen Einrichtungen wie Praxen, Versorgungszentren, Apotheken und Krankenhäuser. Aber auch die offiziellen Interessensvertretungen der benannten Berufsgruppen, wie KBV/KVen, KZBV/KZVen, GKV-SV/Kassen, ABDA und DKG."

Feldtest im März

Aktuell steht KOM-LE allerdings noch nicht zur Verfügung. Der Dienst benötigt nämlich einen signaturfähigen E-Health-Konnektor, doch Stand heute gibt es noch keine für den Produktivbetrieb zugelassenen Geräte. Zudem haben einem Bericht der E-Health-Com zufolge zwar einige Anbieter signalisiert, KOM-LE-Anwendungen entwickeln zu wollen, doch werden diese wohl nicht vor dem zweiten Halbjahr 2020 soweit sein. Laut einem Bericht im Handelsblatt erwartet die gematik, dass es im Juli 2020 "zwei bis drei Anbieter für KOM-LE geben wird".

In einem Zulassungsverfahren der gematik müssen Anbieter nachweisen, dass sie nicht nur die rein technischen Anforderungen erfüllen, sondern auch alle Aspekte zum Thema Sicherheit und Datenschutz. Um den Kommunikationsdienst nutzen zu können, müssen sich Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten bei einem zugelassenen KOM-LE-Anbieter registrieren. Nach den gematik-Spezifikationen wird KOM-LE in die bestehenden Praxisverwaltungsinformationssysteme integriert. Im März 2020 soll in Nordrhein-Westfalen ein großer Feldtest zu KOM-LE starten, an dem u. a. die KV Nordrhein, die KZVen Berlin, Nordrhein, Baden-Württemberg und Bayern sowie 50 Arzt- und 16 Zahnarztpraxen und ein Krankenhaus beteiligt sind.

Migration von KV-Connect

Auch die KBV soll die Möglichkeit bekommen, KOM-LE-Dienste zu betreiben. KV-Connect würde demnach in Richtung des KOM-LE-Dienstes migriert werden. Seitens der kv.digital GmbH, dem IT-Dienstleister der Kassenärztlichen Vereinigungen, wird dies begrüßt: „Das KV-System und die Softwareindustrie haben gemeinsam in den letzten Jahren mit viel Aufwand KV-Connect bundesweit etabliert. Es freut uns sehr, wenn wir nun mit der gematik das sichere Übertragungsverfahren in der TI voranbringen und den niedergelassenen Ärzten anbieten dürfen“, betonte kv.digital-Geschäftsführer Florian Fuhrmann Anfang November gegenüber der Zeitschrift E-Health-Com. "Ab 2020 bieten wir zusätzlich KOM-LE 1.0 für niedergelassene Ärzte in der Telematikinfrastruktur an", kündigt das Unternehmen aktuell auf seiner Website an.

Die KV Schleswig-Holstein hält hingegen eine Migration ihres erfolgreichen Maildienstes KV SafeMail (mehr als 560.000 Datentransfers im Jahr 2019) nach KOM-LE für ausgeschlossen. Die KV-Vorstandsvorsitzende Monika Schliffke sagte vor wenigen Tagen gegenüber dem Handelsblatt, dass sie erwartet habe, dass die neuen Dienste nicht im freien Markt ausgeschrieben, sondern bestimmte Institutionen damit beauftragt würden. Regionale Körperschaften des öffentlichen Rechts wie die KVSH dürften grundsätzlich nicht in einem solchen Marktmodell mitmischen: "Inzwischen wissen wir auch, selbst wenn uns doch und auch ausnahmsweise das Recht einer Anbieterzulassung zuerkannt würde, käme noch eine mittlere sechsstellige Summe auf uns. Dies wäre einer KV-Vertreterversammlung nicht vermittelbar, vor allem wenn es parallel mit funktionaler Verschlechterung für unsere Praxen und Kliniken einhergeht."

QES als Hürde?

Mit Verschlechterung meint Schliffke die für den eArztbrief obligatorische qualifizierte elektronische Signatur (QES): "KOM-LE wird sich so leicht nicht durchsetzen, weil unverändert die Vorgabe der QES existiert, die für Praxen und Kliniken nicht handhabbar ist." Beim derzeitigen Technik-Stand - also mit dem signaturfähigen eHealth-Konnektor, den drei der vier Anbieter ja noch gar nicht ausgerollt haben - müssten die Leistungserbringer in der Tat jedes Dokument einzeln digital unterzeichnen. Das bedeutet: Für jede Signatur müssen sie erst umständlich eine sechsstellige PIN ins Kartenlesegerät eingeben. Dies nimmt bis zu 20 Sekunden pro Vorgang in Anspruch – viel zu zeitaufwändig im hektischen Praxisalltag.

Dem Handelsblatt zufolge, dass beim Ministerium und der gematik angefragt hatte, wird bereits an einer Komfortsignatur gearbeitet, "die eine sehr einfache und dennoch sichere Möglichkeit zur elektronischen Signatur von Dokumenten bieten wird". Mit so einer Komfortsignatur könnten womöglich mehrere Arztbriefe in einem Schritt signiert werden. Dies wäre wesentlich praktikabler und zeitsparender als der Status Quo - und somit ein wesentlicher Erfolgsfaktor KOM-LE und den eArztbrief.

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