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Kliniken: Finanzierung der Telematikinfrastruktur vereinbart

Auch der stationäre Sektor kann nun an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden werden. Der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben eine Finanzierungsvereinbarung für die Ausstattungs- und Betriebskosten gemäß § 291a Abs. 7a SGB V ab Oktober 2018 geschlossen.

Über 400 Millionen Euro für TI-Einführung

"Es wurden Pauschalen festgelegt, die eine Ausstattung der Krankenhäuser mit Kartenterminals, Konnektoren und den notwendigen digitalen Zertifikaten abdecken", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von GKV-Spitzenverband und DKG. Ebenfalls über die Pauschalen abgedeckt seien die mit dem Anschluss an die TI einhergehenden Anpassungen der Infrastrukturen, der Software und der Betriebskonzepte. Dafür stellt die GKV über 400 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für die jährlichen Betriebskosten (z. B. für SMC-B und elektronische Heilberufsausweise) wurden Pauschalen festgelegt, die bei ca. 18 Millionen Euro liegen sollen.

Einen großen Kostenblock stellen die notwendigen Kartenterminals für das ärztliche Personal dar, die benötigt werden, wenn Dokumente von einem Arzt persönlich elektronisch signiert werden müssen. Dies ist aktuell durch gesetzliche Vorgaben (z. B. bei Notfalldaten oder Arztbriefen) unvermeidbar. Die Vereinbarungspartner sind sich jedoch einig, dass es ausreichen würde, wenn das Krankenhaus Dokumente signiert. So ließe sich die Anzahl von Kartenterminals deutlich verringern und bei allen Beteiligten Kosten wie Aufwände sparen. Dafür wäre jedoch eine Gesetzesänderung notwendig.

Noch keine Konnektoren verfügbar

Aktuell sind noch keine zugelassenen E-Health-Konnektoren verfügbar. Sowohl die für Praxen und kleinere Krankenhäuser entwickelten Ein-Box-Konnektoren als auch so genannte Rechenzentrums-Konnektoren sollen künftig berücksichtigt werden. Die besonderen Anforderungen an die Rechenzentrums-Konnektoren sind Teil der Vereinbarung, da diese auch die Finanzierung der Feldtests für die medizinischen Anwendungen regelt. Diese Feldtests müssen auch alle Anbieter von eHealth-Konnektoren durchlaufen.

"Da die Anforderungsliste nicht mit den Spezifikationen und dem Zulassungsverfahren der gematik in Konflikt steht, konnte erreicht werden, dass auch Rechenzentrums-Konnektoren zugelassen werden können, ohne dass die gematik erst neue Spezifikationen veröffentlichen muss", heißt es in einer DKG-Meldung. Ob Rechenzentrums-Konnektoren oder Ein-Box-Konnektoren verwendet werden können, hänge von der Anzahl der notwendigen Kartenterminals ab.

Regelungen für Ambulanzen und MVZ

Ermächtigte Ambulanzen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) können in die Ausstattungs- und Betriebspauschalen des Krankenhauses aufgenommen werden, wenn sie auf die Inanspruchnahme der vorgesehenen KV-Finanzierung verzichten. Damit könne verhindert werden, dass Konnektoren für jeden ermächtigen Arzt angeschafft und gewartet werden müssen. Krankenhäuser sollten laut DGK prüfen, ob es längerfristig wirtschaftlicher ist, die Ambulanzen über die Konnektoren des Krankenhauses als Mandanten anzubinden und damit ein zentrales Wartungs- und Betriebskonzept umsetzen zu können.

Fristverlängerung gefordert

Im ambulanten Sektor ist die Online-Prüfung der Versichertendaten ab dem 31.12.2018 verpflichtend. Sind Praxen zu diesem Datum noch nicht an die TI angebunden, drohen ihnen per Gesetz Sanktionen. GKV-Spitzenverband und DKG fordern, dass diese Frist für die Krankenhäuser aufgehoben wird, da die Industrie die technischen Komponenten noch nicht zur Verfügung stellen konnte: "Objektive Unmöglichkeiten dürfen nicht bestraft werden. Bei Strafen muss auch hier das Verursacherprinzip gelten."

DGN Team KC

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